Impfpflichtgesetz abschaffen . Text des Volksbegehrens . Terminplan
 
 

"Impfpflichtgesetz abschaffen - 
  Volksbegehren":


     Seit 23. Feb. 2022 kann man das „Impfpflichtgesetz abschaffen – Volksbegehren" in ganz Österreich unterschreiben.
     Mit der Unterschrift des „Impfpflichtgesetz abschaffen – Volksbegehrens“ können alle Österreicher ihren Unmut gegen das Impfpflichtgesetz rechtskräftig zum Ausdruck bringen. Jeder Unterstützer trägt dazu bei, dass dieses Gesetz - das am 5. Feb. 2022 in Kraft getreten ist, zwischenzeitlich ausgesetzt ist und am 1. Juni 2022 wieder in Kraft treten soll - rasch abgeschafft wird.
     Bitte unterschreiben Sie möglichst rasch.
     Mittels Handysignatur am besten gleich jetzt unterschreiben.
Alternativ kann man auf JEDEM Magistrat bzw. Gemeindeamt unterschreiben, unabhängig vom Wohnsitz.

Rückfragen & E-mail: info@impfpflichtgesetz-abschaffen.at
 

1. Text des 
   "NEIN zum Impfpflicht"- Volksbegehrens:

"Die  Unterzeichner  dieses  Volksbegehrens  wollen,  dass  das  COVID-19-Impfpflichtgesetz 2022 so rasch als möglich vom Parlament abgeschafft wird.
     Das Impfpflichtgesetz ist unangemessen, gefährdet Menschenleben und verstößt  offensichtlich  gegen  die  Grundrechte,  die  jeder  Einzelperson gegenüber dem Staat zustehen.
     Der Bundes(verfassungs)gesetzgeber möge die Aufhebung des COVID-19-Impfpflichtgesetzes raschest beschließen."

Lautzeit & Eintragungsorte => Text und Abwicklung des Volksbegehrens

Kontakt:
Telefon: 0676-403 90 90
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2. Terminplan zur Einführung und Abschaffung des Impfpflichtgesetzes in Österreich:

Anfang Dez. 2021: Gesetzesentwurf des Impfpflichtgesetzes
9.12.2021 - 10.1.2022: Die Abgabe von Stellungnahmen zum Ministerialantrag zum Impfpflichtgesetz waren über die Parlamentswebseite möglich.
Ca 106.000 Stellungnahmen sind eingelangt, ein neuer Rekord.
So. 16.1.2022: Neuer Gesetzesentwurf zum COVID-Impfpflichtgesetz:
3.2.2022: Beschluß des Impfpflichtgesetzes im Bundesrat. D.h. die Bundesräte haben von der Möglichkeit eines aufschiebenden Veto-Rechtes keinen Gebrauch gemacht. Soll man den Bundesrat auflösen, da dieser ohnedies nicht vom Volk gewählt wurde?
4.2.2022: Unterschrift des (GRÜNEN) Bundespräsidenten Van der Bellen unter das COVID-19-Impfpflichtgesetz und Kundmachung.
5.2.2022: Inkrafttreten des COVID-19-Impfpflichtgesetzes und somit der Impfpflicht in Österreich.
23.2.2022: Seit heute kann man das "Impfpflicht abschaffen - Volksbegehren" unterschreiben.
Je früher wir die 100.000 Unterstützungsunterschriften beisammen haben, desto früher wird das Impfpflicht-Gesetz abgeschafft werden.
9.3.2022: Die Impfpflicht wird ausgesetzt. Es werden vorerst keine Strafen wegen fehlender COVID-Impfung verhängt. In 3 Monaten gibt es eine neue Bewertung. Das Impfpflichtgesetz bleibt aber weiter bestehen.
1.9.2022: Das - zwischenzeitlich ausgesetzte - Impfpflichtgesetz tritt wieder in Kraft.
Damit verbunde treten auch die hohen Strafen wieder in Kraft. Bis zu 3600 Euro will der Staat den gesunden aber ungeimpften Menschen abknöpfen.

Mehr Infos => Terminplan zum Impfpflichtgesetz
 

Veranstaltung: "Europe For Freedom" am 27.02.2022 ab 11:30 Uhr
am Heldenplatz in Wien, moderiert von Dr. Maria Hubmer-Mogg.
Mehrere Redner forderten das sofortige Ende der COVID-Impfungen und die Abschaffung des Impfpflichtgesetzes.
=> https://gesundheit-österreich.at/
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Gründe für das Volksbegehren:

1. Das Impfpflichtgesetz ist grenzüberschreitend:
* Es belegt jeden Österreicher mit einem Zwang. Wer sich dem Gesetz nicht beugt, der muss bis zu 3600 € Strafe zahlen. Eine solche Strafe können sich nur die Reichen leisten.
* Die Parlamentsmehrheit mißachtet, dass jeder Mensch selbst über seinen Körper entscheiden darf.
* Das Impf-Perpetuum-mobile hört nie mehr auf. Es folgt der 2. Stich, 3. Stich, 4. Stich usw. Wer die Impfung nicht regelmäßig auffrischen läßt, gilt als "ungeimpft" und somit als Aussätziger. Dass Impfen gesünder macht, glaubt aber niemand. Teils schwere Impfnebenwirkungen werden von den Politikern toleriert bzw. verschwiegen. Frage: Wieviele Impfungen bzw. Genexperimente hält ein Mensch aus?
* Das Impfpflichtgesetz und seine Umsetzung (z.B. die Abwicklung der Ausnahmen durch ELGA) ist so mangelhaft, dass es bis zum 31. Mai 2022 ausgesetzt wurde.
* Mit 1. Juni 2022 tritt das österr. Impfpflichtgesetz wieder voll in Kraft und genau das gilt es durch dieses Volksbegehren zu verhindern.

2. Dem Gesetz fehlt die demokratische Legitimation:
Das Gesetz ist nicht demokratisch zu stande gekommen. Das Volk hat dem nicht zugestimmt. Die Koalitionsparteien haben soviel Angst vor dem österreichischen Volk, dass sie keine Volksabstimmung zum Thema Impfen zugelassen haben. Die 5 Parlamentsparteien glauben gescheiter zu sein, als die Schwarmintelligenz der 9 Millionen Österreicher, von denen sie gewählt wurden. Was für ein Trugschluß!
Eine Volksabstimmung wollen die Parlamentsparteien nicht zulassen. Warum eigentlich nicht?

3. Ansteckung und Übertragung auch bei Geimpften möglich:
Geimpfte (= gentechnisch Gespritzte) können mit dem Coronavirus angesteckt werden und auch andere Menschen anstecken! Voraussetzung für eine Impfung sei aber das Gegenteil, nämlich eine sterile Immunität. Da durch die Covid-19-Impfstoffe die Übertragung nicht verhindert werden kann, sei eine Impfpflicht nicht gerechtfertigt.

4. Schwere Nebenwirkungen:
Die Impfpflicht schadet - aufgrund der zum Teil schweren Impfnebenwirkungen - der Gesundheit der Bevölkerung. Die Impfnebenwirkungen können leider auch zum Tod des Geimpften nach einer Injektion / Impfung führen. Dass die COVID-Impfung töten kann, ist auch dem Gesundheitsminister Johannes Rauch bekannt (Gesundheitsausschuß vom 21. April 2022).

5. Keine nachweisbare Schutzwirkung der Impfstoffe:
Die Pharmafirmen haben noch keinen Nachweis erbracht, dass ihre Impfungen überhaupt gegen die Corona-Krankheit wirken. Folglich gab es bislang auch nur vorübergehende Impfzulassungen. Die Experimente sind noch nicht abgeschlossen.

6. Die Unverhältnismäßigkeit der COVID-Impfung:
Das Risko und die Impfnebenwirkungen überwiegen, gegenüber den möglichen Vorteilen. Das Impfpflichtgesetz ist unangemessen, gefährdet Menschenleben und verstößt offensichtlich gegen die Grundrechte, die jeder Einzelperson gegenüber dem Staat zustehen.
Auch ist nicht einzusehen, warum sich Menschen impfen lassen müssen, die selbst nur ein geringes Risiko haben, ernsthaft zu erkranken. Die Auswirkungen auf die Zeugungsfähigkeit und Schwangerschaft von jungen Menschen ist auch nicht bekannt.

7. Keine Haftung:
Weder die Pharmafirmen als Hersteller, noch das Parlament als gesetzgebende Institution, noch der Impfarzt als ausführende Person tragen eine Haftung. Da darf man sich nicht wundern, wenn die Skepsis in der Bevölkerung gegenüber einer Injektion ("Impfung") recht groß ist. Die Menschen sind klüger - als das sich die Politik das wünscht - und wollen die Haftung für die Pharmaprodukte auch nicht tragen.

8. Das Gesetz ist vermutlich verfassungswidrig.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat es trotzdem unterschrieben. Mehrere Verfahren gegen das Gesetz laufen bereits.

9. Spaltung der Gesellschaft:
Das Gesetz führt zu einer Spaltung von Familien und der ganzen Gesellschaft. Die Spaltung ist abzulehnen.

10. Es gibt bessere Alternativen:
Die weitaus bessere Alternative ist, mit gesunder Ernährung, Sonnenlicht und Bewegung für die Gesundheit der Menschen zu sorgen.
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Tipps für Ungeimpfte:

1. Das eigene Immunsystem stärken, z.B. durch gesunde Ernährung, Vitamin D - Bildung in der Mittagssonne und mehr Bewegung;
2. Rechtliches, politisches und gesundheitliches Wissen erweitern;
3 Österreich braucht dringend eine große Demokratiereform.
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Weitere Volksbegehren zum Unterschreiben:
=> COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren
=> ECHTE-Demokratie - Volksbegehren
=> Verfassungsrichter-Volksbegehren
Danke.
 
 

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Impressum:


www.impfpflichtgesetz-abschaffen.at