Impfpflichtgesetz abschaffen . Text des Volksbegehrens . Terminplan
 
 

"Impfpflichtgesetz abschaffen - 
  Volksbegehren":


     Seit 23. Feb. 2022 kann man das „Impfpflichtgesetz abschaffen – Volksbegehren" in ganz Österreich unterschreiben. Über 70.000 Unterstützer haben das bereits getan (Stand per 23. Sept. 2022).

* Mit der Unterschrift des „Impfpflichtgesetz abschaffen – Volksbegehrens“ können alle Österreicher ihren Unmut gegen das Impfpflichtgesetz rechtskräftig zum Ausdruck bringen. Jeder Unterstützer trägt dazu bei, dass dieses Gesetz rasch und dauerhaft abgeschafft wird.
* Die Diskriminierungen von Ungeimpften und der Impfdruck bestehen ledier immer noch..
* Die Umgehung über das geänderte Epidemiegesetz, den Gesundheitsminister oder über EU-Verordnungen lehnen wir ab.

     Bitte unterschreiben Sie möglichst rasch das Volksbegehren.
     Mittels Handysignatur am besten gleich jetzt unterschreiben.
Alternativ kann man auf JEDEM Magistrat bzw. Gemeindeamt unterschreiben, unabhängig vom Wohnsitz.

Rückfragen & E-mail: info@impfpflichtgesetz-abschaffen.at
 

1. Text des 
   "NEIN zum Impfpflicht"- Volksbegehrens:

"Die  Unterzeichner  dieses  Volksbegehrens  wollen,  dass  das  COVID-19-Impfpflichtgesetz 2022 so rasch als möglich vom Parlament abgeschafft wird.
     Das Impfpflichtgesetz ist unangemessen, gefährdet Menschenleben und verstößt  offensichtlich  gegen  die  Grundrechte,  die  jeder  Einzelperson gegenüber dem Staat zustehen.
     Der Bundes(verfassungs)gesetzgeber möge die Aufhebung des COVID-19-Impfpflichtgesetzes raschest beschließen."

Lautzeit & Eintragungsorte => Text und Abwicklung des Volksbegehrens

Kontakt:
Telefon: 0676-403 90 90
  .

2. Terminplan zur Einführung und Abschaffung des Impfpflichtgesetzes in Österreich:

19. Nov. 2021: Eine Impflicht wird in der ÖVP-GRÜNE-Koalition bei der Landeshauptleutekonferenz in Tirol angekündigt.
Anfang Dez. 2021: Gesetzesentwurf des Impfpflichtgesetzes, mit einer Impfpflicht ab 16 Jahren.
9.12.2021 - 10.1.2022: Die Abgabe von Stellungnahmen zum Ministerialantrag zum Impfpflichtgesetz waren über die Parlamentswebseite möglich.
Ca 106.000 Stellungnahmen sind eingelangt, ein neuer Rekord.
So. 16.1.2022: Neuer Gesetzesentwurf zum COVID-Impfpflichtgesetz mit einer Impfpflicht ab 18 Jahren.
20.1.2022: Beschluß des Impfpflichtgesetzes von ÖVP, SPÖ, GRÜNE und NEOS im Nationalrat angenommen.
3.2.2022: Beschluß des Impfpflichtgesetzes im Bundesrat. D.h. die Bundesräte haben von der Möglichkeit eines aufschiebenden Veto-Rechtes keinen Gebrauch gemacht. Soll man den Bundesrat auflösen, da dieser ohnedies nicht vom Volk gewählt wurde?
4.2.2022: Unterschrift des (GRÜNEN) Bundespräsidenten Van der Bellen unter das COVID-19-Impfpflichtgesetz und Kundmachung.

5.2.2022: Inkrafttreten des COVID-19-Impfpflichtgesetzes und somit der Impfpflicht in Österreich.
23.2.2022: Seit heute kann man das "Impfpflicht abschaffen - Volksbegehren" unterschreiben.
Je früher wir die 100.000 Unterstützungsunterschriften beisammen haben, desto früher wird das Impfpflicht-Gesetz abgeschafft werden.

9.3.2022: Die Impfpflicht wird ausgesetzt. Es werden vorerst keine Strafen wegen fehlender COVID-Impfung verhängt. Das Impfpflichtgesetz bleibt aber weiter bestehen und in Kraft.

23.6.2022: Das Impfpflichtgesetz-abschaffen - Volksbegehren hat per heute über 60.000 Unterstützungserklärungen. :-)

23.6.2022 Das Impfpflichtgesetz wird (vorerst?) abgeschafft werden.
D.h. das Impfpflichtgesetz-abschaffen Volksbegehren ist ein voller Erfolg und zwar so erfolgreich, dass es von der Regierungskoalition schon umgesetzt wird, bevor die Eintragungswoche stattfindet !!! ÖVP & GRÜNE wollen nun "die Gräben zuschütten", (die sie selbst gegraben haben) und sie wollen Anfang Juli 2022 das Impfpflichtgesetz abschaffen. Das Impfpflichtgesetz habe laut Umfragen zu einer negativen Stimmung gegen die Impfung und die Regierungskoalition geführt. "Bei einigen Leuten hat es den Schalter umgelegt." (c) August Wöginger, ÖVP. (Anm.: Tatsächlich hat es den Schalter bei ÖVP und GRÜNE umgelegt.)
   Laut Gesundheitsminister Rauch (GRÜNE) habe die Koalition "die Zustimmung per se verloren", (die sie eigentlich nie gehabt hat). "Ein Heuler war sie nie", meint Wiens SPÖ-Gesundheitsstadtrat Peter Hacker. Die Bundes-SPÖ hätte die Impfpflicht gerne auch weiterhin in Kraft und spricht von einem "Regierungsversagen".
   An den Impfschäden werden die Geimpften aber noch lange leiden, wenn sie nicht sogar an der Impfung inzwischen gestorben sind. Auch wenn die Impfpflicht fallen sollte, das Impfen geht weiter...

7.7.2022: Der Nationalrat beschließt die Aufhebung des Impfpflichtgesetzes

1.9.2022: Das - zwischenzeitlich ausgesetzte - Impfpflichtgesetz tritt nun doch nicht wieder in Kraft.
Mit der Impfpflicht wären - bei Nichteinhaltung - hohen Strafen mit bis zu 3600 Euro verbunden gewesen. Das will sich das Volk aber von der herrschenden Politik nicht bieten lassen.

Mehr Infos => Terminplan zum Impfpflichtgesetz
 

Veranstaltung: "Europe For Freedom" am 27.02.2022 ab 11:30 Uhr
am Heldenplatz in Wien, moderiert von Dr. Maria Hubmer-Mogg.
Mehrere Redner forderten das sofortige Ende der COVID-Impfungen und die Abschaffung des Impfpflichtgesetzes.
=> https://gesundheit-österreich.at/
   .

Gründe für das Volksbegehren:

1. Das Impfpflichtgesetz ist grenzüberschreitend:
* Es belegt jeden Österreicher mit einem Zwang. Wer sich dem Gesetz nicht beugt, der muss bis zu 3600 € Strafe zahlen. Eine solche Strafe können sich nur die Reichen leisten.
* Die Parlamentsmehrheit mißachtet, dass jeder Mensch selbst über seinen Körper entscheiden darf.
* Das Impf-Perpetuum-mobile hört nie mehr auf. Es folgt der 2. Stich, 3. Stich, 4. Stich usw. Wer die Impfung nicht regelmäßig auffrischen läßt, gilt als "ungeimpft" und somit als Aussätziger. Dass Impfen gesünder macht, glaubt aber niemand. Teils schwere Impfneben- wirkungen werden von den Politikern toleriert bzw. verschwiegen. Frage: Wieviele Impfungen bzw. Genexperimente hält ein Mensch aus?
* Das Impfpflichtgesetz und seine Umsetzung (z.B. die Abwicklung der Ausnahmen durch ELGA) ist so mangelhaft, dass es bis zunächst bis 31. Mai und weiter bis zum 31. August 2022 ausgesetzt wurde.
* Mit 1. September 2022 sollte das österr. Impfpflichtgesetz wieder voll in Kraft und genau das wollen wir durch dieses Volksbegehren verhindern.

2. Dem Gesetz fehlt die demokratische Legitimation:
Das Gesetz ist nicht demokratisch zu stande gekommen. Das Volk hat dem nicht zugestimmt. Die Koalitionsparteien haben soviel Angst vor dem österreichischen Volk, dass sie keine Volksabstimmung zum Thema Impfen zugelassen haben. Die 5 Parlamentsparteien glauben gescheiter zu sein, als die Schwarmintelligenz der 9 Millionen Österreicher, von denen sie gewählt wurden. Was für ein Trugschluß!
Eine Volksabstimmung wollen die Parlamentsparteien nicht zulassen. Warum eigentlich nicht?

3. Ansteckung und Übertragung auch bei Geimpften möglich:
Geimpfte (= gentechnisch Gespritzte) können mit dem Coronavirus angesteckt werden und auch andere Menschen anstecken! Voraussetzung für eine Impfung sei aber das Gegenteil, nämlich eine sterile Immunität. Da durch die Covid-19-Impfstoffe die Übertragung nicht verhindert werden kann, sei eine Impfpflicht nicht gerechtfertigt.

4. Schwere Nebenwirkungen:
Die Impfpflicht schadet - aufgrund der zum Teil schweren Impfnebenwirkungen - der Gesundheit der Bevölkerung. Die Impfnebenwirkungen können leider auch zum Tod des Geimpften nach einer Injektion / Impfung führen. Dass die COVID-Impfung töten kann, ist auch dem Gesundheitsminister Johannes Rauch bekannt (Gesundheitsausschuß vom 21. April 2022).

5. Keine nachweisbare Schutzwirkung der Impfstoffe:
Die Pharmafirmen haben noch keinen Nachweis erbracht, dass ihre Impfungen überhaupt gegen die Corona-Krankheit wirken. Folglich gab es bislang auch nur vorübergehende Impfzulassungen. Die Experimente sind noch nicht abgeschlossen.

6. Die Unverhältnismäßigkeit der COVID-Impfung:
Das Risko und die Impfnebenwirkungen überwiegen, gegenüber den möglichen Vorteilen. Das Impfpflichtgesetz ist unangemessen, gefährdet Menschenleben und verstößt offensichtlich gegen die Grundrechte, die jeder Einzelperson gegenüber dem Staat zustehen.
Auch ist nicht einzusehen, warum sich Menschen impfen lassen müssen, die selbst nur ein geringes Risiko haben, ernsthaft zu erkranken. Die Auswirkungen auf die Zeugungsfähigkeit und Schwangerschaft von jungen Menschen ist auch nicht bekannt.

7. Keine Haftung durch die Hersteller, dem Impfarzt oder vom Parlament:
Weder die Pharmafirmen als Hersteller, noch das Parlament als gesetzgebende Institution, noch der Impfarzt als ausführende Person tragen eine Haftung. Da darf man sich nicht wundern, wenn die Skepsis in der Bevölkerung gegenüber einer Injektion ("Impfung") recht groß ist. Die Menschen sind klüger - als das sich die Politik das wünscht - und wollen die Haftung für die Pharmaprodukte auch nicht tragen.

8. Das Gesetz ist vermutlich verfassungswidrig.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat es trotzdem unterschrieben.
Mehrere Gerichtsverfahren gegen das Gesetz laufen bereits.
Der parteipolitisch besetzte Verfassungsgerichtshof erkannte bis dato keine Verstöße gegen die Grundrechte und die Verfassung. Dies vermutlich deshalb, weil sonst die Schadenersatzansprüche der Geschädigten und der zu Unrecht in Quarantäe eingesperrten Menschen den Staat in die Staatspleite geführt hätten.

9. Spaltung der Gesellschaft:
Das Gesetz führt zu einer Spaltung von Familien, Unternehmen und der ganzen Gesellschaft. Die Spaltung ist klar abzulehnen.
Anm: ÖVP & GRÜNE wollen nun (Stand: 23.6.2022) "die Gräben zuschütten", (die sie selbst gegraben haben)

10. Es gibt bessere Alternativen:
Die weitaus bessere Alternative ist, mit gesunder Ernährung, Sonnenlicht (Vitamin D), Bewegung und psychische Entlastung für die Gesundheit der Menschen zu sorgen.

-----

Dr. Petra Baumgartner (im Bild rechts) war Unfallmedizinerin und Notärztin am UKH in Graz und wurde auf Veranlassung von Ing. Klaus Zenz (Betriebsrat der MOSAIK GmbH und Landtagsabgeordneter der SPÖ-Steiermark) wegen ihrer Ansichten zur Corona-Drecksimpfung - nach "einem Doppelnotfall wegen dieser COVID-Impfung" - am 22.4.2021 entlassen.
.

Tipps für Ungeimpfte:

1. Das eigene Immunsystem stärken, z.B. durch gesunde Ernährung, Vitamin D - Bildung in der Mittagssonne und mehr Bewegung;
2. Rechtliches, politisches und gesundheitliches Wissen erweitern;
3 Österreich braucht dringend eine große Demokratiereform.
          .

Weitere Volksbegehren zum Unterschreiben:
=> COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren
=> ECHTE-Demokratie - Volksbegehren
=> Verfassungsrichter-Volksbegehren
Danke.

-----

Medien:

"VfGH: Impfpflicht ist verfassungskonform, weil sie ohnehin nicht angewendet wurde ..."
Qu.: Der Standard vom 29. Juni 2022
(Soviel zum aktuellen Zustand der österr. Gerichtsbarkeit.)
 

    .



Impressum:


www.impfpflichtgesetz-abschaffen.at